Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hallo! Schön, dass Sie sich für meine AGB interessieren. Als Heilpraktikerin arbeite ich ganzheitlich und wende u.a. Verfahren an, die von der Schulmedizin und teilweise von Krankenkassen nicht anerkannt sind. Trotzdem möchte ich natürlich ein klares Rechtsverhältnis zwischen mir und meinen Patientinnen und Patienten. Allen meinen Behandlungen liegen daher meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Auf dieser Seite können Sie sich dazu informieren, auf Wunsch händige ich Ihnen meine AGB auch gerne aus.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Anwendungsbereich der AGB

a) Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktikerin und Patient/In als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.

b) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn die Patientin/ der Patient das generelle Angebot der Heilpraktikerin, die Heilkunde auszuüben, annimmt, und sich an die Heilpraktikerin zum Zwecke der Beratung, der Diagnose oder der Therapie wendet.

c) Die Heilpraktikerin ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die die Heilpraktikerin aufgrund ihrer Spezialsierung oder aus gesetzlchen Gründen nicht behandeln kann oder darf, oder die sie in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Heilpraktikerin für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich der Beratung, erhalten.

 

2. Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

Die Heilpraktikerin erbringt ihre Dienste gegenüber der Patientin/ dem Patienten in der Form, dass sie ihre  Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie bei der Patientin/ dem Patienten anwendet. Dabei werden unter Umständen auch Methoden angewandt, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind, und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Ein Heilversprechen wird in keinem Fall abgegeben.

 

3. Mitwirkung der Patientin/ des Patienten

Zu einer aktiven Mitwirkung ist die Patientin / der Patient nicht verpflichtet. Die Heilpraktikerin ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn die Patientin / der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt, oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

 

4. Honorierung der Heilpraktikerin

a) Die Heilpraktikerin hat für ihre Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches individuell vereinbart wird.

b) Die Honorare sind von der Patientin / dem Patienten entweder per Rechnung, per Kartenzahlung oder in bar gegen Quittung an die Heilpraktikerin zu zahlen.

c) Vermittelt die Heilpraktikerin Leistungen Dritter, die sie nicht fachlich überwacht (z.B. Laborleistungen analog M III-IV, N der GOÄ) ist die Heilpraktikerin berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen und mit dem Patienten in der voraussichtlichen Höhe gemäß Absatz b) abzurechnen.

 

5. Honorarerstattung durch Dritte

Soweit die Patientin / der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt.

 

6. Vertraulichkeit der Behandlung

a) Die Heilpraktikerin behandelt Patientendaten streng vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratung und der Therapie sowie zu deren Begleitumständen und den persönlichen Verhältnissen der Patientin / des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse der Patientin / des Patienten erfolgt und anzunehmen ist, dass die Patientin / der Patient zustimmen wird.

b) Absatz a) ist nicht anzuwenden, wenn die Heilpraktikerin aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – dies betrifft zu Beispiel die Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz a) ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen die Heilpraktikerin oder ihre Berufsausübung stattfinden und sie sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.

c) Die Heilpraktikerin führt schriftliche Aufzeichnungen über ihre Leistungen (=Handakte). Dem Patienten steht eine Einsicht in diese Handakte nicht zu; er kann diese auch nicht heraus verlangen. Absatz b) bleibt unberührt.

d) Sofern die Patientin / der Patient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt die Heilpraktikerin diese kosten- und honorarpflichtig aus der Handakte. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen eindeutigen Vermerk (Stempelaufdruck oder Aufkleber), dass sich die Originale in der Handakte befinden.

e) Handakten werden von der Heilpraktikerin 30 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod der Patientin / des Patienten vernichtet. Die Vernichtung unterbleibt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Akten für Beweiszwecke in Frage kommen könnten.

 

7. Rechnungsstellung

Je nach Vereinbarung erhält die Ptientin/ der Patient eine Quittung über in der Praxis in bar gezahlte Leistungen, oder aber eine Rechnung. Die Rechnung enthält Namen und Anschrift der Heilpraktikerin, den Namen und die Anschrift und auf Wunsch das Geburtsdatum der Patientin / des Patienten. Sie spezifiziert den Behandlungszeitraum und die bezahlten Honorare, Dritt- und Nebenleistungen. Auf Wunsch der Patientin / des Patienten kann eine Rechnung mit Therapie- bzw. Diagnosespezifikation ausgestellt werden.

 

8. Meinungsverschiedenheiten

Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

 

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

 

Berlin, den 01.06.2011